Priorisierung: Einzelfall oder Chroniker – wo sind die Unterschiede?

Die aktuelle Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) berücksichtigt bei der Priorisierung neben dem Alter der Patienten auch mögliche Vorerkrankungen. Dabei müssen zwei Fälle voneinander unterschieden werden: Personen, die an einer chronischen Erkrankung leiden, die explizit in der CoronaImpfV aufgeführt ist („Chroniker-Regelung“) und die Einzelfallentscheidung.

Chroniker-Regelung

Personen mit chronischen Vorerkrankungen werden regelhaft in die Priorisierungsgruppe 2 („hohe Priorität“) bzw. 3 („erhöhte Priorität“) eingruppiert:

  • Gruppe 2 (§ 3 Absatz 1 Ziffer 2 Buchstabe a bis i CoronaImpfV)

  • Gruppe 3 (§ 4 Absatz 1 Ziffer 2 Buchstabe a bis h CoronaImpfV)

Eine Auflistung der jeweiligen Krankheitsbilder finden Sie hier.

Voraussetzung für die Impfberechtigung bei Chronikern

  • Ärztliches Attest zur Vorlage im Impfzentrum
  • Es muss kein Antrag auf Einzelfallentscheidungen gestellt werden.
  • Erhalten gesondertes Impfangebot ab Ende März.

Die Atteste bedürfen keiner besonderen Form. Es könnte somit – am Beispiel des Paragrafen 4 – wie folgt lauten: „Hiermit wird bescheinigt, dass bei Herrn/Frau Mustermann eine Erkrankung im Sinne von § 4 Ziffer 2 der CoronaImpfV vorliegt.“

Für das Ausstellen eines Attests erhalten Sie laut CoronaImpfV jeweils 5 Euro (SNR 88320) und weitere 90 Cent für den postalischen Versand (SNR 88321). Eine Praxisinformation der KBV zum Thema finden Sie hier.

Bitte beachten Sie: Die Kommunen haben darum gebeten, dass Sie bei der Ausstellung der Atteste gemäß ImpfV §3 Abs. 2. oder §4 Abs. 2 explizit auf die jeweilige Priorisierungsgruppe (also 2 bzw. 3) hinweisen.

Besonderheit: Einzelfallentscheidung

Die Möglichkeit einer Einzelfallentscheidung ist für Personen vorgesehen, die unter Erkrankungen leiden, die nicht in der CoronaImpfV aufgeführt sind. Aufgrund der Seltenheit der Erkrankung oder der besonderen Schwere liegen in manchen Fällen keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse zum möglichen Verlauf einer SARS-CoV-2 Infektion vor. Es muss aber von einem hohen Risiko für einen schweren Verlauf ausgegangen werden.

Voraussetzung für eine Impfberechtigung

  • Das ärztliche Zeugnis darf nicht vor dem 8. Februar 2021 (Inkrafttreten der CoronaImpfV) datiert sein.
  • Betroffene müssen einen Antrag inklusive des ärztlichen Zeugnisses bei der zuständigen Behörde stellen. (Zuständige Behörde ist der jeweilige Kreis bzw. die jeweilige kreisfreie Stadt, in dem die antragstellenden Personen ihren Erstwohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben.)
  • Bei Zweifel an der ärztlichen Beurteilung, kann die zuständige Behörde den entsprechenden Antrag zur Prüfung an die Deutsche Rentenversicherung weiterleiten.