Weitergabe von Impfstoffen ab sofort möglich / Hinweise zur Abrechnung von Bürgertestungen

Impfstoff gegen COVID-19
© Wolfgang Filser | Adobe Stock

Praxen dürfen Restbestände weitergeben

Ab sofort dürfen Sie nicht mehr benötigte COVID-19-Impfstoffe weitergeben. Möglich ist eine Weitergabe an andere Vertragsärzte, an Privat- und Betriebsärzte sowie an Impfzentren und angegliederte mobile Impfteams, wenn diese in der Nähe tätig sind.

Die Regelung ist Teil der am 15. Juli in Kraft getretenen Allgemeinverfügung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Sicherstellung der flächendeckenden Verteilung von Impfstoffen gegen COVID-19. Sie soll verhindern, dass Impfstoffdosen verworfen werden müssen, etwa weil Patienten kurzfristig einen Impftermin absagen. Bei der Weitergabe der Vakzine sei darauf zu achten, dass die Impfstoffe durchgehend zuverlässig und unter Einhaltung der Transportvorgaben, insbesondere für mRNA-Impfstoffe, transportiert werden. Ist ein Impfzentrum der Abnehmer, erhält dieses nur den Impfstoff, da die Zentren gesondert mit Spritzen und Kanülen beliefert werden.

Auch Apotheken können restliche Dosen verteilen

Auch Apotheken können – nachdem sie alle Bestellungen erfüllt haben – noch vorhandene Impfstoffe Vertrags-, Privat- und Betriebsärzten oder Impfzentren anbieten, die Impfstoffdosen benötigen. Dabei ist es egal, ob die Ärzte ihre wöchentliche Impfstoffmenge von dieser oder von einer anderen Apotheke beziehen.

BMG arbeitet an globaler Verteilung von Impfstoffen - keine bilaterale Weitergabe

Aufgrund zahlreicher Anfragen aus Ländern und Kommunen hat das Bundesgesundheitsministerium klargestellt, dass eine bilaterale Weitergabe nicht mehr benötigter Impfstoffe durch einzelne Bundesländer nicht zulässig sei. Dem stünden weitreichende „rechtliche und politische“ Hürden entgegen. Die Bundesregierung arbeite mit Hochdruck daran, nicht mehr benötigte Impfstoffe „Drittstaaten mit erhöhtem Bedarf rasch zukommen zu lassen“. Insbesondere die Haftungsfragen seien jedoch nur in dreiseitigen Verträgen zwischen Spender, Empfänger und Hersteller zu klären, die ausschließlich die Bundesregierung abschließen könne.

Vergütung von Bürgertests ab 1. August:
Registrierungsanfrage zur App-Anbindung vorerst ausreichend

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums bekommen Arztpraxen, die zum 1. August noch nicht an die Corona-Warn-App (CWA) angebunden sind, Bürgertests vorerst weiterhin vergütet. Voraussetzung sei, dass sie einen Antrag auf Registrierung für das CWA-Schnelltestportal gestellt hätten.

Zwar müsse zum Zeitpunkt der Abrechnung von Bürgertestungen nach der Testverordnung (§ 4a TestV, vgl. KVWL-Telegramm Nr. 107 vom 5. Juli 2021) künftig nachgewiesen werden, dass eine Anbindung erfolgt sei, erklärte das Bundesministerium für Gesundheit. Aufgrund der kurzen Zeitspanne zur Umsetzung der Anbindung könne vorläufig die Registrierungsanfrage für das Portal vorgelegt werden. Dafür werde durch T-Systems zeitnah nach Eingang der Registrierung eine Bestätigung erstellt.

Die KBV hatte sich für eine Übergangsregelung beim BMG eingesetzt, da T-Systems nicht garantieren konnte, dass Praxen, die sich nach dem 14. Juli registrieren, zum 1. August an die Corona-Warn-App angeschlossen sind. Nach der Testverordnung des BMG wären ihnen die Tests dann nicht vergütet worden.

Registrierung für das Schnelltestportal

Zur Erstellung von COVID-19-Testzertifikaten sowie zur namentlichen und nicht namentlichen Übermittlung von Testergebnissen in die Corona-Warn-App stellt T-Systems im Auftrag der Bundesregierung das CWA-Schnelltestportal bereit. Für die Nutzung des Portals und die Anbindung an die Corona-Warn-App ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Bitte richten Sie dazu eine entsprechende Registrierungsanfrage per E-Mail an T-Systems. Am einfachsten geht das über das Portal www.coronawarn.app/de und dort über den Button „Schnelltestpartner werden“.

Hotline für Fragen zum Schnelltestportal

Für allgemeine Fragen zur Registrierung und zur Bedienung des Schnelltestportals hat T-Systems eine Hotline eingerichtet. Sie erreichen die Hotline montags bis sonntags von 6 bis 20 Uhr unter  
Tel.: 0620 / 22 74 37 30.

An dieser Stelle möchten wir noch einmal darauf hinweisen, dass Bürgertestungen freiwillige Leistungen sind, die nach wie vor auch von diversen Testzentren angeboten werden.